Patentrechte von Verschlußsystemen...

[POETZSCA]

Hallo, zusammen,

ich bin gerade dabei nach jahrelangem Feststehende-Messer-mit Spitzerl-Flacherl-sonstwie geformter Klinge schmieden und montieren mein erstes Klappmesser herzustellen.
Das Arretierungssystem soll dem bewährten OPINEL-Drehverschluß nachempfunden sein,
gibt es Kenntnisse bzw Erfahrungswerte, inwieweit das System patenttrechtlich geschützt ist und ob der Nachbau für den privaten Bereich (Eigenbedarf) erlaubt ist?

 

[Geonohl]

Wenn ich das Patentrecht richtig verstehe (war da auch schon bei beratenden Veranstaltungen, und hab selber nachgelesen), ist ein Nachbau für den Eigenbedarf immer zulässig.
Mit dem Drehring, wie wird der nochmal genannt?, wirst du aber so oder so keine Probleme haben, da der Verschluss schon sehr alt ist (meine Meinung).