Messer und Erlanger Bergkirchweih!

[G-H-L]

Hallo,

einigen hier wird die Erlanger Bergkirchweih sicher ein Begriff sein. Sie ist nun zwar schon vorbei, aber im Gegensatz zur vorjährigen Kerwa haben sich einige Änderungen ergeben.

Schon seit Urzeiten war es auf der Kirchweih üblich, es wird sogar auf den Hinweisseiten zur Kerwa beworben, dass man auf den Bierkellern seine Brotzeit selbst mitbringen kann und verzehren darf. Das Bier muß natürlich vom Wirt gekauft werden. Auch war es immer gebräuchlich, dass man dabei sein eigenes Besteck und somit auch sein Brotzeitmesser selbst mitgebracht hat.

Dieses Jahr wurde nun von der Stadt eine Sicherheitsfirma beauftragt, die an allen Zugängen zur Kirchweih, Kontrollen durchführte. In Berichten und auch Leserbriefen der Zeitung "Erlanger Tagblatt" vom 19. Mai war nun zu lesen, dass die Mitarbeiter der Sicherheitsfirma bei den Kontrollen auch mitgebrachte Rucksäcke kontrollierte und durchsuchte. Ein Leser beschwerte sich sogar darüber, dass ihm ein mitgebrachtes Brotzeitmesser abgenommen wurde.

Nun meine Frage an die Experten hier im Forum. Dürfen Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma (keine Polizei) wirklich ohne konkreten Verdacht eine Taschendurchsuchung vornehmen? Meiner Meinung nach dürfen dies nur Polizeibeamte und dann auch nur im Rahmen eines konkreten Verdachts. Und dürfen diese Sicherheitsbeamte auch tatsächlich Brotzeitmesser abnehmen?
Ich denke dabei an ganz normale Klappmesser (also keine Einhand- oder Springmesser) wie z.B. Lagiuole oder Opinel und natürlich auch die hierzulande weit verbreiteten Trachtenmesser (auch bekannt unter dem Begriff Jagdnicker), die man auch heute noch ganz legal führen darf.

Mich würde hier Eure Meinung zu diesem Sachverhalt interessieren. Ich habe für meinen Teil entschieden, der Bergkirchweih in Zukunft fernzubleiben.

Gruß
Gerhard

 

[chamenos]

Dürfen Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma (keine Polizei) wirklich ohne konkreten Verdacht eine Taschendurchsuchung vornehmen?

Ja aber sicher dürfen die das..... du erlaubst es ihnen ja

Erlaubst du es ihnen nicht, dann kommst du halt nicht rein.

Ist das Gleiche wie beim Fliegen, Disco- oder Konzertbesuch.

Der Veranstalter entscheidet, was rein darf und was nicht.

Und du entscheidest, ob dir das die Veranstaltung wert ist.

Ich habe für meinen Teil entschieden, der Bergkirchweih in Zukunft fernzubleiben.

Ich bleibe aus genau diesem Grund mittlerweile einer ganzen Reihe von Veranstaltungen fern

Gruß
chamenos

 

[G-H-L]

Hallo,

Vielen Dank für Deine Meinung.

Es erstaunt mich jedoch immer wieder, wie einfach Städte und Kommunen per Verordnung so einfach bestehende Gesetze/Vorschriften außer Kraft setzen dürfen. Da sich an den Zugängen und auch teilweise auf dem Gelände Wohnhäuser befinden, dürften hier auch die Sicherheitskräfte jedem Anwohner oder Besucher, der eine Taschenkontrolle verweigert, den Zugang hierzu verweigern. Selbst der Zugang zu einer der Polizeistützpunkte oder Anlaufstellen für Erste Hilfe wäre ohne Taschenkontrolle nicht möglich.

Nun gut, es gibt ja noch genügend andere Biergärten und Volksfeste auf die man ohne Taschenkontrollen und Verbote gehen kann.

Gruß
Gerhard

 

[chamenos]

Es erstaunt mich jedoch immer wieder, wie einfach Städte und Kommunen per Verordnung so einfach bestehende Gesetze/Vorschriften außer Kraft setzen dürfen.

Machen sie doch gar nicht.

Ich habe jetzt keine Zeit um das für die Erlanger Bergkirchweih rauszusuchen.... hier in Berlin gilt für viele Großveranstaltungen das Versammlungsgesetz als Grundlage.

Ob das jetzt eine Demo oder ein Straßenfest ist.

Und da ist das Mitnehmen von Gefährlichen Gegenständen grundsätzlich verboten.

Hier mal was aus Bayern: https://www.polizei.bayern.de/news/index.html/221087

Und hier ( https://m.berch.info/ ) findest du:

Gut zu wissen

Gefährliche Gegenstände, Glasflaschen inklusive kleiner Schnapsflaschen, alkoholische Getränke und Tiere dürfen nicht auf das Bergkirchweihgelände mitgebracht werden. .....

Wie schon gesagt.... braucht einem nicht zu gefallen, - aber die dürfen das.

Gruß
chamenos

 

[polaris1977]

Ist das Gleiche wie beim Fliegen, Disco- oder Konzertbesuch.

Ganz so einfach ist das nicht, wenn es sich um Veranstaltungen handelt, die im Rahmen von Sondernutzungen des öffentlichen Raumes oder öffentlicher Gebäude stattfinden. Dort sind dann den Inhabern des Hausrechtes bzw. den damit Beliehenen in deren Willkürrecht deutlich engere Grenzen gesetzt als z.B. einem Discobetreiber, den da eigentlich nur das Antidiskriminierungsgesetz (aka Abmahnanwältearbeitsbeschaffungsgesetz) beschränkt.

Und da ist das Mitnehmen von Gefährlichen Gegenständen grundsätzlich verboten.

Das kann man so pauschal nicht sagen, es kommt auf die Bundesländer an. Wo noch das Versammlungsgesetz gilt, ist nach geltender BGH-Rechtsprechung nur das Mitführen von gefährlichen Gegenständen verboten, wenn dieses mit Vorsatz für eine Verwendung als Waffe erfolgt und dieser Vorsatz müßte dann nachgewiesen werden.
Dort wo Bundesländer seit der Föderalismusreform von ihrer neuen Gesetzgebungskompetenz Gebrauch gemacht und Landesversammlungsgesetze erlassen haben, kann die Regelung anders sein. Ob diese Regelung dann verfassungskonform im Sinne des Bestimmtheitsgebotes ist, ist vor dem Hintergrund der BGH-Rechtssprechung zum Bundesversammlungsgesetz allerdings fraglich.

Wenn "Sperrzonen" irgendwelcher Art Anwohner/Anlieger betreffen, pflegen deutsche Gerichte stark zu differenzieren und dem Staat ggü. diesen weniger Eingriffrechte als zumutbar zu erachten wie gegen sonstige Personen.

 

[WhiteWarrior]

Hallo zusammen,

Ich habe immer ein legales fixed Messer als EDC bei mir. Ich bin früher mit meiner Frau viel auf Feste und öffentliche Veranstaltungen gegangen.

Inzwischen bleiben wir beide lieber zuhause auf unserem eingefriedeten Grundstück.

Ich arbeite selbst bei einem privaten Sicherheitsdienst und bin durch Schulungen auf dem laufenden was bei uns abgeht. Viele Städte und Gemeinden haben Teile Ihres Ordnungsdienstes privatisiert, d.h. an private abgegeben. Ja die dürfen dir Messer abnehmen (egal welcher Art), die können dir wenn du dicke Backen machst auch Handschellen anlegen bis die Polizei eintrifft. Und glaube mir, das kommt jeden Tag vor.

Generell wird die gesamte Politik repressiver, leider.

Herzliche Grüsse

WhiteWarrior