Patentieren von Messern in den USA im vergleich zu Deutschland.

[D.Frentzel]

Das letzte Thema von Waldwatz über das Messer von Dwaine Carrilo "Apache" Modell 12 und deren Seite http://www.airkatknives.com/index.php möchte Ich mal zum Thema nehmen.
Und zwar ist auf dieser Seite ist ein kleines "Rettungsmesser" zu sehen.
Auf dem steht Pat. Pend.
Sagt dieses PAt.Pend aus das dieses Messer für Amerika geschützt ist oder sogar für die ganze Welt. Ich kenn die Preise für Patente in Deutschland und wundere mich immer mal wieder wie Patentwütig die Amis sind. Ich meine Lohnt es sich wirklich für jedes Designtes Messer wie z.B. das oben gemeinte ein Patent anzumelden. Ich denke mal an den Kosten nutzen für einen Messermacher wie Dwaine Carrilo. Oder ist das nur das übertriebene Sicherheitsdenken der Amis.


Gruß Dirk

[HankEr: Wir haben übrigens seit langem einen "Politik & Recht"-Bereich. Verschoben, URL klickbar gemacht]

 

[luftauge]

Ich tippe mal auf übertriebenes, oder besser vielleicht vordergründiges Sicherheitsdenken für den Fall der Fälle, auch wenn der Begriff "übertrieben" manchmal besser passt.

Die "Patentwütigkeit" könnte vielleicht an anderen Zulassungsbedingungen der "Patentwürdigkeit" eines neuen Entwurfs (egal welcher Kategorie zugehörend) liegen.
Genau weis ich das aber nicht, weil ich nur die Unterlagen für Patent- und Gebrauchsmusterschutz bei uns kenne.

Vom Wortlaut unterscheiden sie sich sich kaum, nur sind Umfang und Gültigkeitsdauer eines Patents unterschiedlich - und dass der Patentantrag incl. Recherche vom DPMA ausführlich geprüft wird, beim Musterschutz fällt das weg. Die Formulare + Erläuterungen kann man sich als PDF beim DPMA laden !

Dass es in den USA einfacher geht, etwas patentieren zu lassen, würde ins Bild passen, weil die eher darauf bedacht sind, einen Entwicklungsvorsprung zu haben, und deshalb evtl. auf sprachlich-technisch-bürokratische Hürden verzichten. Wenn ich daran denke, dass wirklich ein popeliges Komma einen möglicherweise "weltverändernden" Schritt für den Einreicher schon beim Gebrauchsmuster ausmacht...

Vielleicht sind die Kosten für ein US-Patent schlichtweg niedriger, so dass der Vor-Aufwand nicht so hoch ist.

edit @ HankEr:
Wenn es nur "angemeldet" bedeutet, aber schon produziert wird (wie man sieht), wäre es ein gutes Beispiel für "Sicherheitsmaßnahme". Das Messer in dieser Anfertigung/Konstruktion ist dann für jeden anderen Designer/Konstrukteur erst mal "verbrannt", da in den USA der Begriff "technische Neuheit" wohl die gleiche Bedeutung hat, wie bei uns. Der Anmelder/Einreicher hat zumindest erst mal seinen Daumen auf Design/Konstruktion, bis die Patent-Prüfung abgeschlossen ist.

Gruß Andreas

 

[HankEr]

Patent pending, beudeutet doch erstmal nur, daß es zum Patent angemeldet wurden. Ob ein solches auch zuerkannt wird steht auf einem anderen Blatt.

 

[Noob]

Glaube Karl-Heinz Koob lässt seine Designs ins Deutsche Musterregister eintragen.

Greets Noob

 

[D.Frentzel]

Patent pending, beudeutet doch erstmal nur, daß es zum Patent angemeldet wurden. Ob ein solches auch zuerkannt wird steht auf einem anderen Blatt.

Ist dieses Pat pending nicht "fast" gleichzusetzen mit dem Geschmacksmusterschutz. Ich denke mal das man bei diesem erstmal einen kleinen Schutz hat. Später kann man dann eine Gebrauchsmuster erstellen oder ein Richtiges Patent.
Übrigens Bekannte von mir die einen Schneehandschuh entwickelt haben. Ließen Ihr Weltpatent in Asien erstellen. War wohl nicht so teuer wie in Deutschland.

Eine Sache die Ich noch anfügen möchte ist die Frage ob es sich für hiesige Messermacher "Wirklich" lohnt auf ein Messer nicht auf eine Öffnungsmechanik ein Patent anzumelden.

Gruß Dirk

 

[HankEr]

Ist dieses Pat pending nicht "fast" gleichzusetzen mit dem Geschmacksmusterschutz. Ich denke mal das man bei diesem erstmal einen kleinen Schutz hat. Später kann man dann eine Gebrauchsmuster erstellen oder ein Richtiges Patent.

Ja genau, so sieht es aus. Wenn man sich auch das nicht leisten will, dann gibt es in USA noch soetwas wie das Patent für Arme. Man baut ein Muster, läßt sich das bei der Post versiegeln, schickt es sich selber und lagert es verschlossen ein. Wenn es dann jemand nachmacht, dann hat man einen (schwachen) Beweis, daß man die Idee schon vorher hatte.

 

[Ernst-R]

Patent pending heisst bloss dass Patent angefragt ist, nicht das es auch bewilligt worden ist. In diesem Fall geht es wahrscheinlich um eine Amerikanische Patentanfrage, weil man sonst 'worldwide pat. pend.' geschrieben haette - das klingt noch besser! 'pat.pend' or sogar 'pat.nr. xxxx' dient nur dazu, den Kaeufer das Gefuehl zu vermitteln, dass ein hochwertiges, besonderes Produkt vorliegt. Schutz bietet es keine, weil Patentrechte ungleich Kopierrechte nicht auf dem Produkt vermerkt sein muessen, um gueltig zu sein.

Theoretisch gilt ueberall, dass ein Patent nur vergeben wird fuer technische Erfindungen die nicht offensichtlich und oekonomisch verwertbar sind (3 Konditionen also). Praktisch gibt es aber grosse Unterschiede, weil Patentanfragen nicht in jedes Land gleich streng geprueft werden. Insbesondere sind US Patenten "wertloses" Papier und dementsprechend billig. Der Gueltigkeit eines US Patents wird kaum vorher vom Patentamt bestimmt, sondern viel mehr nachher vom Gericht - namentlich wenn der Konkurrenz sich eingeschraenkt fuehlt und Klage einreicht.

Natuerlich sind Klagen teuer, deshalb versucht der Konkurrenz selbst auch viele (bloedsinnige) Patenten zu bekommen, und die dann zu tauschen. Wer nicht tauschen kann (Kleinunternehmen, Existenzgruender) hat Pech.

Resultat: Gute Einkuenfte fuer Patentanwalte, Probleme fuer Kleinunternehmen, und viele Unsinn-Patenten.

EU-Patenten wurden bis vor einige Jaren gruendlich geprueft, aber man hat die Pruefungen heruntergestuft und Patentanfragen schneller und billiger gemacht. Unter Einfluss der Patentlobby meinen viele Politiker, dass viele Patente = viel Innovation, und das Europa nicht mit den US konkurrieren kann, wenn wir nicht auch viele Unsinn-Patente haben. Ganz auf das US Niveau sind wir gluecklicherweise noch nicht gelandet. Im Moment spielt die Patentierbarkeit von Software and Betriebsprozesse eine grosse Rolle. Vorerst ist ein diesbezuegliches Gesetz vom EU-Parlement abgewiesen worden, aber der Rat gibt's noch nicht auf...

Um zu sehen welche fremde Software-Patenten es gibt, brauch man nur ab und zu den C'T zu lesen. Aber auch in der Messer Welt gibt es fragwuerdige Patenten. Ich kann nicht wirklich glauben, dass das Spyder-Hole oder LAWKS in Europa patentierbar waere.

Ernst