heute auf einem Flohmarkt in Passau

asdyx

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Heute fiel mir bei meinem allwöchentlichen Flohmarktbesuch in Passau ein Polizeibeamter auf. In Uniform und bewaffnet durchsuchte er eifrig von Stand zu Stand das Warenangebot. Ich bemerkte, dass er sich für Messer interessierte und so ergriff ich die Gelegenheit und befragte ihn nach den neuen Regelungen.

Er war gerade an einem Stand von einem alten Mütterchen fündig geworden und inspizierte drei Messer. Alle drei hatten sehr breite bauchige Bowieklingen mit nur mäßiger Spitze. Klingenlängen ca. 14, 12 und 10 cm. Die Messer waren eher zur Deko als zum Schneiden geeignet. Reich verziert an Griff und Scheide mit bunten Steinchen und Glasperlen besetzt und ziemlich stumpf und eher minderwertig. Am großen Messer wurde der Griff umgearbeitet und Fingermulden ca 1cm tief eingefeilt.

Alle drei Messer wollte er einziehen!

Der Polizeibeamte trat dabei einigermaßen großspurig auf. Die Oma hatte schon ein wenig Angst und versuchte sich herauszureden.
Ich unterbrach dann das unerfreuliche Gespräch und fragte nach der Gesetzeslage. Dies gefiel unserem Freund und Helfer augenscheinlich nicht, aber er kam dann doch seiner Aufklärungspflicht (hat er die?) nach.

Einhandmesser verboten und alles über 12 cm auch.

Warum er dann die Messer einziehen wollte fragte ich. Das seien alles Dolchklingen und daher verboten, antwortete er. Ich erklärte ihm freundlich, dass ein Dolch anders aussieht und zeigte ihm zum besseren Verständnis ein tatsächlich dolchähnliches (10 cm Klinge) Zwilling Spickmesser, das ich gerade gekauft hatte und das ich in Ermangelung eines Behältnisses offen in der Hand trug (ich weiß schon, das war ein wenig gewagt...). Dagegen hatte er seltsamerweise aber gar nichts einzuwenden.
Dennoch änderte er daraufhin seine Argumentation.
Die zwei kleineren Messer waren auf einmal nicht mehr zu beanstanden. Beim Großen störte ihn nun aber der Griff. Das sei ein Schlagring und außerdem habe offensichtlich jemand das Messer geschärft. Das fand ich dann wieder ziemlich abwegig. Es war kein Ring oder etwas ähnliches am Griff vorhanden und das Messer hatte zwar hässliche Schleifspuren eines vergeblichen Schärfversuches, aber es war stumpf wie ein Spachtel.
Obwohl ich weiterhin freundlich zu ihm war, wollte er nicht mehr mit mir diskutieren. Das große Messer nahm er mit und ging; angeblich wollte er wiederkommen und eine Quittung ausstellen. Ob das geklappt hat weiß ich nicht und ob die Oma zahlen musste leider auch nicht. Aber ich habe mich dann ein wenig umgehört und erfahren, dass er später noch an mehreren anderen Ständen kräftig abkassiert hat. Da waren es jedoch Filme ab 18, die er beanstandete und jedesmal waren 30 Euro fällig.
Allgemein waren die Flohmarkthändler deswegen natürlich ein wenig ungehalten, aber gewehrt hat sich niemand.

Bayern, des samma mir!
 
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Das ist leider oft so, das wir nicht auf unserem Recht beharren und uns einschüchtern lassen.

Schlimmer allerdings finde ich, das man als Normalbürger ein Jurastudium absolvieren muß, um der Unkenntnis der Staatsmacht Paroli bieten zu können...
 
*#* kopfschüttel*'*`

Man sollte von einem Polizisten zumindest ansatzweise erwarten können, dass er die aktuelle Gesetzeslage kennt. Ich erwarte ja keine großartigen juristischen Meisterleistungen. Aber sich mit den relevanten Änderungen im Bezug zum Thema Messer zu befassen, dauert sicher keine Ewigkeit.

Und wenn man sein Job macht, sollte man wissen was man da macht.

Und das Waffengesetz ist sicher ein, für diesen Beruf, sehr relevantes Gesetz. Ich erwarte ja nicht, das ein Polizist jedes Landesbaugesetz
bis ins Detail kennt. Oder jeden unbestimmten Rechtsbegriff mit Bezug auf BGH-Urteile bewerten kann.

Polizeibeamte, sei es im Freundekreis oder so, welche ich dazu fragte, kannten nicht die aktuelle rechtl. Lage. Und das auch vor dem 1.04.

Ich hoffe, das meine Erfahrungen nicht die Regel sind. Genauso wie oben geschildertes. Aber sowas zu lesen macht mir immer wieder Angst.

Viele Grüße
Sebastian
 
Man sollte von einem Polizisten zumindest ansatzweise erwarten können, dass er die aktuelle Gesetzeslage kennt. ... Und wenn man sein Job macht, sollte man wissen was man da macht. ... Aber sowas zu lesen macht mir immer wieder Angst ...
Das ist jetzt ohne sarkatischen Anflug: Willkommen in der Realität oder anders gesagt, willkommen im täglichen Leben.

Angst braucht man nicht haben, wenn man davon ausgeht, dass der andere nicht zu 100 % funktioniert. Ist es realistisch davon auszugehen, dass das Leben gerecht ist oder alles im Leben fair abläuft?

Ich gestehe, dass ich trotz einiger Erfahrung weder im Beruf noch im Privatleben alles kenne und auch nicht immer weiß was ich machen soll. Ja manchmal setze ich sogar Taten wider besseren Wissens.

Trotzdem wäre es schön und erstrebenswert, wenn es bei mir und meinen Mitmenschen anders wäre. Träumen darf man ja ;)
 
und mit seiner tat der ommi das stumpfe dekomesser zu entziehen hat er voll etwas gekonnt-super! Wieder ein bischen den besserwisser raushängen lassen und die machtgier befriedigen.
Und wenn es nicht diese unsinige änderung im WaffG bezügl. Einhandmesser/12cm/Waffe gegeben hätte, dann hätte er das nicht machen können. :mad:
 
[...] Angst braucht man nicht haben, wenn man davon ausgeht, dass der andere nicht zu 100 % funktioniert. Ist es realistisch davon auszugehen, dass das Leben gerecht ist oder alles im Leben fair abläuft?

Ich gestehe, dass ich trotz einiger Erfahrung weder im Beruf noch im Privatleben alles kenne und auch nicht immer weiß was ich machen soll. Ja manchmal setze ich sogar Taten wider besseren Wissens. [...]

Ist das nun Pragmatismus oder schon Fatalismus? Sicher passieren Fehler immer wieder, aber muss ich sie deswegen stoisch hinnehmen?

Im konkreten Fall kommt ein Umstand hinzu, der das Vorgehen des Polizisten besonders fragwürdig erscheinen lässt. Vorausgesetzt, die Kontrolle war kein spontaner Einfall, sondern geplant, darf man von einem Gesetzeshüter doch wohl erwarten, dass er sich vorher über das Waffengesetz kundig gemacht hat, wenn er beabsichtigt, Verstöße gegen dieses Gesetz zu kontrollieren. Er ist anscheinend ja zum Flohmarkt gegangen, um u.a. gezielt nach verbotenen Messern zu suchen. Wieso hat er sich dann nicht vorher informiert, welche Messer verboten sind? Und wenn er das nicht weiß, wie kommt er dann dazu, überhaupt Messer einzuziehen? Wenn der Fall so abgelaufen ist, wie er geschildert wurde, paaren sich hier Willkür, Schlampigkeit und Selbstherrlichkeit.

Das sind jeweils Eigenschaften, die man bei den Vertretern einen staatstragenden Gewalt nicht anzutreffen hofft und erst Recht nicht in Kombination. Wenn mir jetzt einer sagt "Willkommen in der Realität", kann ich nur entgegnen, dass man das eben nicht einfach achselzuckend hinnehmen darf. Insofern möchte ich asdyx auch ein Kompliment aussprechen für sein Engagement in der Sache und sein höfliches Auftreten.

Gruss
Michael
 
Zuletzt bearbeitet:
.... dann hätte er das nicht machen können. :mad:

Moin.

Na und! Dann hätte er sein Mütchen halt anders gekühlt.

Idioten und Blockwarte hast Du immer und in jedem Job.

Ich hatte letztes Jahr eine Brüllerei mit einem Polizisten, der alleine vor einer Grundschule die Fahrräder von Kindern kontrollierte, ihnen Mängelzettel ausstellte und sie dann zu Fuß nach Hause schickte. Wohlgemerkt nur Kinder, die sich alleine auf den Heimweg machten.
Ich habe da einen Kaffee getrunken und mir den Mist 10 Minuten angesehen. Ich bin dann hin und habe ihn gefragt ob er im Dienst sei oder ob er hier privat in Uniform kleine Mädchen belästigt.
Gab halt ein kurzes heftiges verbales Kräftemessen und ich habe ihn dann gebeten Kollegen ranzuholen, da ich ab jetzt gerne Zeugen hätte.
Er hat sich dann unter seltsamen Begründungen getrollt.

Eine Lehrerin, die alles mitbekommen hatte, wusste, dass das der Herr Kontaktbereichsbeamte ist, der auch mal ausser Dienst für Ruhe und Ordnung sorgt.
Armes Würstchen halt.
Auf jeden derartigen Schwachmaten kommen aber 100 Polizisten die ihren Job machen und das ganze nicht viel anders sehen wie wir "Nichtexekutivlinge".


Die interessante Frage ist doch die, wo der Flohmarkt war. Hier in Berlin gibt es jede Menge Flohmärkte auf Parkplätzen vor Einkaufszentren oder auf großen Flächen in Industriegebieten. Da hat dann ein Polizist nix zu melden. Ist nämlich Privatgelände. Es sei denn, der Veranstalter hat die Polizei gerufen.

Gruß
chamenos
 
Ich habe mich bemüht, den Vorfall so genau wie möglich zu beschreiben.
Der Flohmarkt war auf einem Parkplatz vor einem Einkaufszentrum, das nicht mehr bewirtschaftet wird und er findet dort jeden Samstag statt.
Mir wurde von verschiedenen Händlern berichtet, dass regelmäßig derartige Kontrollen durchgeführt werden. Daher war die Kontrolle höchstwahrscheinlich geplant.
Das Argument mit dem Privatgelände finde ich interessant. Es war mir aber so bis jetzt nicht bekannt. Falls sich diese Meinung irgendwie belegen lässt, könnte ich mal mit dem Veranstalter reden.

Ich erlebte hier in Passau jedoch auch während der EM massive Polizeieinsätze auf Privatgelände (Innenhof einer Brauerei, vor allem bei erwarteten russischen Fans) und ich denke, dass solche Kontrollen bei öffentlichen Veranstaltungen möglicherweise erlaubt sind.
Die EM verlief übrigens auch nach der russischen Niederlage friedlich. Es wurden allerdings laut einer Angestellten der Security am Eingang vermehrt Messer eingezogen, wenn die Russen spielten.
Das finde ich dann eigentlich wieder ganz ok so.

Grüße aus Passau

Matthias
 
Das Anbieten einer Ware zum Verkauf betrachte ich als "allgemein annerkannter Zweck" und nicht als "führen" im Sinne des §42a.

Sollte nicht der Sinn eines Gesetzes über seinem Wortlaut stehen?

Nur so'n Gedanke.

Andreas
 
Aber ich habe mich dann ein wenig umgehört und erfahren, dass er später noch an mehreren anderen Ständen kräftig abkassiert hat. Da waren es jedoch Filme ab 18, die er beanstandete und jedesmal waren 30 Euro fällig.
Allgemein waren die Flohmarkthändler deswegen natürlich ein wenig ungehalten, aber gewehrt hat sich niemand.

Janu, selber schuld sorry. Wenn ich der Überzeugung bin, die Sicherstellung und der OWI Vorwurf seien rechtswidrig, dann muss ich das halt auch durchziehen. Fällig wird da vor Ort ersteinmal gar nichts. Und wenn mir ein Polizist ein Messer wegnimmt und sicherstellt, ohne dass ich dafür ausreichend Zeugen habe oder er mir eine Quittung oder sonstwas schriftlich aushändigt, was diesen Vorfall dokumentiert, würde ich ihn wegen Diebstahls anzeigen, da ich eine Zueignungsabsicht vermuten würde. Dann soll er sich damit rumschlagen, auch Angesichts Art.26 PAG http://by.juris.de/by/gesamt/PolAufgG_BY_1990.htm

Aufklärungspflicht: Hat er nicht, zumindest nicht in dem Sinne, dass er Dir das WaffG, alle zugehörigen Bestimmungen und die Rechtsprechung dazu runterbetet, nein. aber er muß grundsätzlich sagen, was der Grund für eine Maßnahme ist.

Die Pflichten sind grundsätzlich im PAG geregelt (bzw in den entsprechenden Vorschriften anderer Bundesländer) und eventuell in den Dienstvorschriften, die aber nicht öffentlich zugänglich sind.

Pitter
 
Janu, selber schuld sorry. Wenn ich der Überzeugung bin, die Sicherstellung und der OWI Vorwurf seien rechtswidrig, dann muss ich das halt auch durchziehen. Fällig wird da vor Ort ersteinmal gar nichts. Und wenn mir ein Polizist ein Messer wegnimmt und sicherstellt, ohne dass ich dafür ausreichend Zeugen habe oder er mir eine Quittung oder sonstwas schriftlich aushändigt, was diesen Vorfall dokumentiert, würde ich ihn wegen Diebstahls anzeigen, da ich eine Zueignungsabsicht vermuten würde. Dann soll er sich damit rumschlagen, auch Angesichts Art.26 PAG http://by.juris.de/by/gesamt/PolAufgG_BY_1990.htm

Pitter

Klar würdest du dich wehren und ich wahrscheinlich auch. Wir haben uns ja ausreichend tief in die frustrierende, schwammige Rechtslage eingearbeitet. Das kann man aber von dem durchschnittlichen Verkäufer auf einem niederbayrischen Flohmarkt nicht erwarten.


Die Oma hatte allein schon vor der Uniform genug Respekt. Auch als sie meine Argumente mithörte, wehrte sie sich nicht. Sie sagte aber so etwas wie: "Sie können ruhig alle Messer mitnehmen, ich habe sie sowieso nur geschenkt bekommen." Das war natürlich irrelevant, genauso wie die Ansichten des Polizeibeamten.
Aber das Interessante an dem Vorfall ist ja gerade, dass die Unkenntnis der rechtlichen Bestimmungen für den Ordnungshüter eigentlich nur Vorteile hatte. Er war an diesem Vormittag zu 100 % erfolgreich.
Ob er direkt kassiert hat oder Tickets verteilt hat, kann ich nicht sagen, da ich es nicht gesehen habe. Es hat sich aber so angehört. Ich werde, wenn möglich nächste Woche nochmal nachfragen. Aber warum ist das eigentlich wichtig?

Gruß Matthias
 
Zuletzt bearbeitet:
Aber warum ist das eigentlich wichtig?

Moin.

Ganz einfach. Wir sind nicht im Wilden Westen.

Wenn ein Polizist ein Messer einzieht, dann bitte im kompletten Umfang.
Also Personalien der Oma aufnehmen, Messer einziehen, Quittung ausstellen und Oma die OWI zukommen lassen. Dazu dann ein Bericht.

Rumlaufen, Bussgelder in bar kassieren und Dinge ohne Quittung einziehen, klingt für mich nach Aufbessern der eigenen Kasse. Gibt es immer wieder.
Nicht nur bei Polizisten,- hier in Berlin werden Schwarzfahrer auch gerne nach dem Motto abkassiert: "Kostet zwar normal mit Anzeige 60,-€, wenn Sie jetzt aber nur 40,-€ in bar dabei haben, dann machen wir das so (ohne Quittung)". Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass der Vorgang dann offiziell wird? Ich hatte bisher drei Bekannte zu Besuch, denen sowas passiert ist. Die haben halt die Fahrpreisstaffelung nicht kapiert und hatten falsche Fahrkarten.

Gruß
chamenos
 
Ich möchte hier auf gar keinen Fall unterstellen, dass die Bußgelder nicht ordentlich verrechnet wurden. Es kann doch auch bei Barzahlung und Quittung alles rechtmäßig ablaufen, oder nicht?
Nach unserer Diskussion verschwand der Polizist vom Gelände. Wahrscheinlich ging er zum Auto. Er hatte ja gesagt, daß er zurückkommen und eine Quittung ausstellen würde. Später sah ich ihn dann nur noch mit einer Din A4 Mappe unter dem Arm auf dem Flohmarkt herumlaufen. Warum er diese Mappe nicht gleich mitgenommen hatte, weiß ich aber nicht.
 
Na das passt ja mal wieder. Uniform und Waffe und dann auch noch keine Quittung auf Flohmarkt, alleine unterwegs,

das sprich alles für einen lukrativen Nebenerwerb des Gesetzeshüters!

Ohne Quittung hätten wir da sogar einen Verdacht wegen bewaffneten Diebstahls.... das hat schon vor vielen Jahren einen Polizeidirektor der Ameisengift im Supermarkt in Uniform mit Waffe "organisiert" hatte den Posten gekostet....

Aber vielleicht war der gute Herr auch nur ein wenig übereifrig und es sind gerade Beförderungsrunden oder so....
 
Hallo,

ich erwarte auch von keinem das er mir das Gesetz runterbetet und erklärt. Das tun mir jeden Tag genügend andere.

Ich erwarte lediglich, das auch der Beamte eine gewisse Kenntnis davon hat was er macht. Und das ein Polizist nun einigermaßen das Waffengesetz kennen sollte, darüber braucht man nicht zu streiten.

Ich erwarte auch von meinem Steuerberater oder RA das dieser die Fristen kennt.

Würde ich bei einer Bekannten (und nicht nur bei dieser) in eine Kontrolle geraten, wären auch meine völlig legal tragbaren Messer erstmal eingezogen. Ursache dafür, die fehlende Kenntniss. Das ärgert mich. Zumal ein Beamter wohl weniger sich von meinen Erläuterungen zum WaffG beeinflussen lässt.

Mit Kenntniss der aktuellen gesetzl. Lage und einem gesunden Beurteilungsvermögen der Situation würde ich um einiges gelassener einer mögl. Kontrolle entgegensehen.

Bei uns kann man nur noch mit Karte bezahlen, sagte mir letztens ein Beamter bei einem Unfall. Bargeld dürfte keins mehr angenommen werden.

Ich habe kein Problem mit Polizei-Beamten, die einen nicht einfachen Job machen müssen, nur sollten sie wissen was die gesetzl. Grundlagen sind und nach diesen Handeln.

Oben genannter Vorfall ist für mich mal wieder rein willkürliches Handeln ohne (fundierte) gesetzl. Grundlage.


gruß
Sebastian

"außerdem habe offensichtlich jemand das Messer geschärft"

Ist ja eigentlich auch der Sinn von einem Messer oder?
 
Zuletzt bearbeitet:
Nu' kommt mal wieder runter.

Ich mag die Herren in Grün auch nicht; das ist aber noch lange kein Grund für Spekulationen à la "bewaffneter Diebstahl". Sowas untermauert die eigene Position nicht gerade. :rolleyes:

Keno
 
Äußerst interessanter Vorfall!

Über die Situation habe ich mir auch schon Gedanken gemacht, denn im September ist wieder Handwerkermarkt in Aachen, natürlich auf öffentlichem Gelände. Und wie gewohnt werde ich auch die ganz großen Messer vollkommen ungesichert auf meinen Stand-Tisch packen. Bin mal gespannt, ob das Auge des Gesetzes was zu maulen hat..... :D
 
Die Oma hatte allein schon vor der Uniform genug Respekt. Auch als sie meine Argumente mithörte, wehrte sie sich nicht.

"Die mächtigste Waffe in der Hand des Unterdrückers ist der Geist des Unterdrückten." Stephen Biko, Südafr. Politiker

Der eigentliche Skandal ist aus meiner Sicht, daß der betreffende Vollzugsbeamte laut den Schilderungen von asdyx offenbar völlig ahnunglos war, denn nach seinem Ansatz vor dem Eingreifen von asdyx und seiner Argumentation in der anschließenden Debatte nach fehlte ja nicht das Wissen über irgendwelche Detailfragen in den wirren Tiefen des WaffG, sondern schlichtweg rudimentärste Kenntnisse schon des alten Rechts. Ich hatte als Kind(!) ein Buch (???-Detektivlexikon o.s.ä.), indem die Grundzüge der betreffenden Rechtslage verständlich drinstanden. Es gibt dazu von Polizei oder anderen Behörden selbst kostenlose Infobroschüren oder Webangebote, ich finde zumindest deren Kenntnis kann man erwarten, wenn jemand bewaffnet mit hoheitlicher Gewalt gezielt gegen Bürger vorgeht. Aber unser Staat legt die Maßstäbe, die er mit Straftaten- und Ordnungswidrigkeitskatalogen an seine Bürger stellt, an sich selber ja offensichtlich nicht an.
Aber das ist gegenwärtig ja leider ein grundsätzliches Problem. Verstöße gegen Bauvorschriften, Sozialstandarts am Arbeitsplatz u.v.a. werden bei Privaten ja auch durch ein Heer von öffentlich bediensteten aufwändig verfolgt, während viele staatliche Institutionen diese Gesetze in eigener Sache regelmäßig und ohne jedes Unrechtsbewußtsein mit Füßen treten.

:staun: sowas kann einem echt den Schlaf rauben.
 
Ja, sowas kann einem wirklich den Schlaf rauben.

Es gibt kein richtiges Leben im falschen. Adorno
 
Zuletzt bearbeitet:
Nu' kommt mal wieder runter.

Ich mag die Herren in Grün auch nicht; das ist aber noch lange kein Grund für Spekulationen à la "bewaffneter Diebstahl". Sowas untermauert die eigene Position nicht gerade. :rolleyes:

Keno


und wenn du sie (die grünen) mal doch brauchst, dann magst du sie wieder?

also meinen respekt haben sie, auch wenn es einige wenige schwarze schafe gibt, aber die gibts auch bei den "messer-freunden" :eek:
 
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