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merrymarauder
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Frank!
Du sollst doch nicht immer so gruseliges Zeug hier posten!
Die Einschläge kommen näher.
Warum erinnert sich keiner an die äußerst interessante Aussage von Schäuble, dass eine Verschärfung des Waffengesetzes keine Auswirkungen hatte und er es deshalb aufheben wollte?
Wenn Körting ein Ork wäre, würde er seine Probleme anders lösen - die Intelligenz bei denen ist ja nicht so üppig bemessen. Hm....vielleicht doch ein....?
Du sollst doch nicht immer so gruseliges Zeug hier posten!
Die Einschläge kommen näher.
Warum erinnert sich keiner an die äußerst interessante Aussage von Schäuble, dass eine Verschärfung des Waffengesetzes keine Auswirkungen hatte und er es deshalb aufheben wollte?
Wenn Körting ein Ork wäre, würde er seine Probleme anders lösen - die Intelligenz bei denen ist ja nicht so üppig bemessen. Hm....vielleicht doch ein....?
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Jörn,
ich berichte nur.
Wenn ich mir solche Grausamkeiten & Infamitäten ausdenken könnte, wäre ich ein berühmter (und vor allem reicher) Fantasyautor.
Meine Geschichten hätten ein GUTES Ende. Mir schweben da ein paar Szenarien vor.
Bis denne!
Frank
ich berichte nur.
Wenn ich mir solche Grausamkeiten & Infamitäten ausdenken könnte, wäre ich ein berühmter (und vor allem reicher) Fantasyautor.
Meine Geschichten hätten ein GUTES Ende. Mir schweben da ein paar Szenarien vor.
Bis denne!
Frank
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exilant
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Weil das, was Schäuble sagt, völlig unabhängig von der Wirklichkeit, immer dasselbe ist.
Ob das BKA nun Fahndungserfolge erzielt oder hier eine Bombe hochgeht, das spielt hinsichtlich der politischen Forderung keine Rolle. Das konnte ja jeder selbst lesen.
Vielleicht kann ja ein Karrikaturist ein Raubopfer mit aufgeschlitzter Backe zeichnen, das voll Glückseeligkeit verkündet: "Aber, es war kein Butterflymesser!"
Ob das BKA nun Fahndungserfolge erzielt oder hier eine Bombe hochgeht, das spielt hinsichtlich der politischen Forderung keine Rolle. Das konnte ja jeder selbst lesen.
Vielleicht kann ja ein Karrikaturist ein Raubopfer mit aufgeschlitzter Backe zeichnen, das voll Glückseeligkeit verkündet: "Aber, es war kein Butterflymesser!"
Als jemand, der Politikern NUR Schlechtes zutraut, orakele ich jetzt mal ein bißchen vor mich hin:
Berlin und Hamburg fangen an, alle finden das ganz toll und schwupps ist DE messerfrei.
Man löffelt nur noch Suppe und einige dieselbe aus dem Blechnapf.
Bis denne!
Frank
P.S.: Hatte ich schon angemerkt, daß sich mein Vokabular erweitert hat?
gibt es denn keinerlei möglichkeiten die geistigen ergüsse des herrn körting zu verbieten ? mad:
und wo bleiben die statements der in deutschand ansässigen messerindustrie, messermacher, schmiede etc. ?
sehen die alle nur zu, wie in ein paar jahren ihre arbeitsplätze wegfallen werden ? denn wer will denn nur noch küchenmesser kaufen, wenn alle anderen verboten sind ?
mad:und wo bleiben die statements der in deutschand ansässigen messerindustrie, messermacher, schmiede etc. ?
sehen die alle nur zu, wie in ein paar jahren ihre arbeitsplätze wegfallen werden ? denn wer will denn nur noch küchenmesser kaufen, wenn alle anderen verboten sind ?
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Bunkertech
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Von offizieller Seite ist von "Hieb.- und Stichwaffen" die Rede,
die Presse macht verallgemeinernd "Messer" daraus.
Ein nicht unwesentlicher Unterschied wie ich meine.
Klarer Fall von Salamitaktik, wie ich meine.
Martin
G
gast
Gast
Ohnmacht!
Ob das gut ist?
Was ist das für ein Staat, was sind das für Staatsorgane die beim RECHTSTREUEN BÜRGER Ohnmacht auslösen.
Und alle anderen haben sich in Ihrem Handeln und Denken eh schon aus unserem Rechtsstaat verabschiedet. Falls sie dort jemals waren.
Sind wir irgendwann zum zivilen Ungehorsam gezwungen? Weil es immer mehr Gesetze gibt die den Bürger unverhältnismäßig Einschränken, weil sie nicht zweckmäßig sind, weil sie ungeeignet sind den beabsichtigten Zweck zu erfüllen? Die sogar, wenn sich nachweislich die Untauglichkeit gemessen am Regelungszweck herausstellt, bestehen bleiben. Die einer sauberen Grundrechtsprüfung nicht standhalten, wo aber aufgrund anderer Interessen bis zum Bundesverfassungsgericht hinauf unsauber argumentiert wird?
Leider hat es unser Staatsrechtdozent. nurbis zum Verwaltungsgericht oder so gebracht. Wahrscheinlich zu verfassungstreu der Mann.
Und was macht der Staat mit denen, die sich bereits jetzt in nicht unbedeutender Zahl aus dem Rechtssystem verabschiedet haben, oder sich noch nie in diesem befunden haben?
Jeder für sich und alle gegeneinander? Am Ende dieser Gedankenkette kann alles mögliche stehen. Bloß nichts Gutes.
zum Rechtlichen:
Wenn ein wie auch immer lautendes weiterführendes Verbot im Waffenrecht verankert werden würde, dann sind wir eh schon auf Bundesebene. Ganz ohne Dominoeffekt.
Dass z.B. der Bundesinnenminister die Verschärfung im Schusswaffenbereich wieder einkassieren wollte, wäre verfassungsrechtlich das einzig Saubere gewesen. Der dann folgende Aufschrei bewies nur, dass entweder mangelnde juristische Kenntnis vorherrscht oder schlichtweg die Interessenlage eine andere ist.
zu den Verordnungen:
Dass trotz vorliegender allgemeiner Rechtsnorm zur Beseitigung von Störungen der Sicherheit und Ordnung im allgemeinen Sicherheitsrecht der Länder, jede Menge spezieller Verordnungen redundant erlassen werden (siehe z.B. Volksfestsatzungen) genügt offensichtlich noch nicht.
Nein man bricht ein völlig überflüssiges Gesetz vom Zaun, um etwas zu regeln wozu es längst in jedem Landesrecht eine Ermächtigungsnorm gibt, und obwohl es streng genommen noch nicht einmal geregelt werden müsste, ja gar nicht geregelt werden dürfte.
Also doppelte Redundanz.
Es würde völlig genügen, sicherheitsrechtliche Maßnahmen auf den Störer, die Störung oder eine zu erwartende Gefahr abzustellen. Jeder Jurist weiß das. Jeder Exekutivbeamte weiß das. Nur die Legislative WILL es nicht wissen.
Mit der Bitte um weitere sachliche Diskussion
Gruß Michael
Ob das gut ist?
Was ist das für ein Staat, was sind das für Staatsorgane die beim RECHTSTREUEN BÜRGER Ohnmacht auslösen.
Und alle anderen haben sich in Ihrem Handeln und Denken eh schon aus unserem Rechtsstaat verabschiedet. Falls sie dort jemals waren.
Sind wir irgendwann zum zivilen Ungehorsam gezwungen? Weil es immer mehr Gesetze gibt die den Bürger unverhältnismäßig Einschränken, weil sie nicht zweckmäßig sind, weil sie ungeeignet sind den beabsichtigten Zweck zu erfüllen? Die sogar, wenn sich nachweislich die Untauglichkeit gemessen am Regelungszweck herausstellt, bestehen bleiben. Die einer sauberen Grundrechtsprüfung nicht standhalten, wo aber aufgrund anderer Interessen bis zum Bundesverfassungsgericht hinauf unsauber argumentiert wird?
Leider hat es unser Staatsrechtdozent. nurbis zum Verwaltungsgericht oder so gebracht. Wahrscheinlich zu verfassungstreu der Mann.
Und was macht der Staat mit denen, die sich bereits jetzt in nicht unbedeutender Zahl aus dem Rechtssystem verabschiedet haben, oder sich noch nie in diesem befunden haben?
Jeder für sich und alle gegeneinander? Am Ende dieser Gedankenkette kann alles mögliche stehen. Bloß nichts Gutes.
zum Rechtlichen:
Wenn ein wie auch immer lautendes weiterführendes Verbot im Waffenrecht verankert werden würde, dann sind wir eh schon auf Bundesebene. Ganz ohne Dominoeffekt.
Dass z.B. der Bundesinnenminister die Verschärfung im Schusswaffenbereich wieder einkassieren wollte, wäre verfassungsrechtlich das einzig Saubere gewesen. Der dann folgende Aufschrei bewies nur, dass entweder mangelnde juristische Kenntnis vorherrscht oder schlichtweg die Interessenlage eine andere ist.
zu den Verordnungen:
Dass trotz vorliegender allgemeiner Rechtsnorm zur Beseitigung von Störungen der Sicherheit und Ordnung im allgemeinen Sicherheitsrecht der Länder, jede Menge spezieller Verordnungen redundant erlassen werden (siehe z.B. Volksfestsatzungen) genügt offensichtlich noch nicht.
Nein man bricht ein völlig überflüssiges Gesetz vom Zaun, um etwas zu regeln wozu es längst in jedem Landesrecht eine Ermächtigungsnorm gibt, und obwohl es streng genommen noch nicht einmal geregelt werden müsste, ja gar nicht geregelt werden dürfte.
Also doppelte Redundanz.
Es würde völlig genügen, sicherheitsrechtliche Maßnahmen auf den Störer, die Störung oder eine zu erwartende Gefahr abzustellen. Jeder Jurist weiß das. Jeder Exekutivbeamte weiß das. Nur die Legislative WILL es nicht wissen.
Mit der Bitte um weitere sachliche Diskussion
Gruß Michael
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Hallo,
sorry, aber hier wird auch seitens der Politiker nicht gerade sachlich diskutiert.
Wer einmal genau nachdenkt, dem wird auffallen, dass ein solches Verbot wenig bringt.
Keiner, der meint, ein Messer nötig zu haben, wird sich durch ein wie auch immer geartetes Gesetz vom Tragen eines Messers abhalten lassen.
Dafür gibt es sowohl moderne als auch historische Beispiele.
Unsere Politiker sollten sich mal aktuell in Schweden oder England informieren, was so ein Gesetz bringt.
Glaubt wirklich irgend jemand, dass eine Person, die den Vorsatz hat, eine kriminelle Handlung zu begehen, sich davon durch ein Gesetz abbringen lässt? - das ist paradox!
Und auch drakonische Strafen sind und waren nie ein Hinderungsgrund.
Bestes Beispiel hierfür sind z.B. Skizzen von Goya, explizit die Zeichnung "por una navaja".
Diese Zeichnung zeigt eine Person, die im Spanien des 19. Jh. für das Tragen einer Navaja mit der Garotte hingerichtet wurde.
Soviel zum Abschreckungsspotenzial von Gesetzen!
Gruß, Helge
El Dirko
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Sein Versagen in der Umsetzung bestehender Gesetze kann Herr Körting auch nicht mit weiteren hundert neuen Gesetzen aus der Welt räumen.
Das er zu einfältig oder arrogante ist um zu begreifen das die Kosten seines Einfalls besser für mehr Personal bei der Polizei eingesetzt werden würde um bestehendes Recht auch durchsetzen zu können zeigt dass er für diesen Job nichts taugt.
Dies ist auch die einfachste Gegenargumentation, der Mann verschwendet unser Geld indem er Gesetze einbringen möchte die nichts bewirken und hohe Kosten erzeugen. (Prozesskosten, Verwaltungskosten usw usw)
Abhalten wird es selbstverständlich niemanden, warum auch kann doch jederman legal sein Schwert dahin transportieren wo er mag ...
Genau so bekommt es jeder mit dem ich über das Thema rede zu hören. dies ist auch der einfachste und erfolgsversprechendste Ansatz um die Stimmung zu kippen.
Erzählt allen Leuten die ihr kennt dass euch aufregt wie die Politiker unser Geld für Sicherheitsmaßnahmen verschwenden die nichts bringen werden.
Gruss
El
Das er zu einfältig oder arrogante ist um zu begreifen das die Kosten seines Einfalls besser für mehr Personal bei der Polizei eingesetzt werden würde um bestehendes Recht auch durchsetzen zu können zeigt dass er für diesen Job nichts taugt.
Dies ist auch die einfachste Gegenargumentation, der Mann verschwendet unser Geld indem er Gesetze einbringen möchte die nichts bewirken und hohe Kosten erzeugen. (Prozesskosten, Verwaltungskosten usw usw)
Abhalten wird es selbstverständlich niemanden, warum auch kann doch jederman legal sein Schwert dahin transportieren wo er mag ...
Genau so bekommt es jeder mit dem ich über das Thema rede zu hören. dies ist auch der einfachste und erfolgsversprechendste Ansatz um die Stimmung zu kippen.
Erzählt allen Leuten die ihr kennt dass euch aufregt wie die Politiker unser Geld für Sicherheitsmaßnahmen verschwenden die nichts bringen werden.
Gruss
El
chamenos
Super Moderator
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Moin
Klärt mich bitte auf, wenn ich was nicht verstanden habe. In beiden Artikeln wird davon gesschrieben, dass es primär um Gewalt durch Jugendliche geht und dann davon, dass das Führen von "Hieb- und Stichwaffen" verboten werden soll.
Denen ist das doch aber schon so per Waffengesetz verboten.
Führerschein ab 17, aber damit die Kids nicht mehr mit Dolchen durch die Fußgängerzone laufen, verbietet man das Führen von Messern den Erwachsenen ???
Gruß aus der Hauptstadt
chamenos
Klärt mich bitte auf, wenn ich was nicht verstanden habe. In beiden Artikeln wird davon gesschrieben, dass es primär um Gewalt durch Jugendliche geht und dann davon, dass das Führen von "Hieb- und Stichwaffen" verboten werden soll.
Denen ist das doch aber schon so per Waffengesetz verboten.
Führerschein ab 17, aber damit die Kids nicht mehr mit Dolchen durch die Fußgängerzone laufen, verbietet man das Führen von Messern den Erwachsenen ???
Gruß aus der Hauptstadt
chamenos
beagleboy
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Beamtenlogik?
Ja klar, und wenn es ab morgen keine Bananen mehr in den Geschäften zu kaufen gibt, dann würden garantiert auch immer weniger Bürger mit Bananen auf der Straße angetroffen werden.
Man greift dann eben zum Apfel.
Das einzige Kriterium zur Überprüfung dieser Behauptung wäre doch, bei allen Leuten, die kein Messer bei sich haben, zu prüfen, ob diese ein Butterfly dabeihaben würden, wenn sie noch erlaubt wären.
Oder?
Ja klar, und wenn es ab morgen keine Bananen mehr in den Geschäften zu kaufen gibt, dann würden garantiert auch immer weniger Bürger mit Bananen auf der Straße angetroffen werden.
Man greift dann eben zum Apfel.
Das einzige Kriterium zur Überprüfung dieser Behauptung wäre doch, bei allen Leuten, die kein Messer bei sich haben, zu prüfen, ob diese ein Butterfly dabeihaben würden, wenn sie noch erlaubt wären.
Oder?
Moin zusammen,
wie war das doch: Politiker sind nur ihrem Gewissen verpflichtet? Oder traf das nur auf Abgeordnete zu?
Egal, klingt für mich wie ein Widerspruch in sich. Oder kann man inzwischen das Vorhandensein eines Gewissens nachweisen?
Sorry, etwas OT, aber ich konnte nicht anders...
Bis denne
Thomas
wie war das doch: Politiker sind nur ihrem Gewissen verpflichtet? Oder traf das nur auf Abgeordnete zu?
Egal, klingt für mich wie ein Widerspruch in sich. Oder kann man inzwischen das Vorhandensein eines Gewissens nachweisen?
Sorry, etwas OT, aber ich konnte nicht anders...
Bis denne
Thomas
merrymarauder
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Das gilt für Abgeordnete.
Macht aber keinen Unterschied, da die Gewaltenteilung bei uns nicht so ausgeprägt ist und die Mitglieder der Exekutive auch Abgeordnete sind.
Macht aber keinen Unterschied, da die Gewaltenteilung bei uns nicht so ausgeprägt ist und die Mitglieder der Exekutive auch Abgeordnete sind.
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