Innenministerin Faeser will Ländern Messerverbot in Zügen und Bussen vorschlagen

[RFB]

Glasgow ist ja dann quasi ein Paradebeispiel für die positive Auswirkung eines restriktiven Waffengesetzes.

Eben nicht. Die restriktiven Regeln in GB sind überall gleich - die Gefährderansprache macht den Unterschied.
Weil verstanden wurde, dass die Gefahr von Menschen ausgeht, hat man dort angesetzt.
Bist Du wirklich der Meinung, dass es besser ist am Messer statt am Menschen anzusetzen?
Übrigens gehört aus meiner Sicht auch harte Bestrafung zum "am Menschen ansetzen".
Wer auf Andere einsticht, sollte nicht mit Bewährungsstrafe davonkommen.

 

[pitter]

Bist Du wirklich der Meinung, dass es besser ist am Messer statt am Menschen anzusetzen?

Nein. Wie kommst Du auf sowas?

Zur Bestrafung: Noch ist die Frage nach der individuellen Schuld dafür entscheidend, wie ein Urteil ausfällt. Auch das halte ich für sinnvoll. Auch wenn ich weiss, dass natürlich alle anderen die Schuld besser einschätzen können, als die am Prozess beteiligten. Vor allem hinterher. Das ist das eine. Das andere ist, Androhung von hohen Strafen ist nach meiner bisherigen Kenntnis keine besonders wirksame Maßnahme, wenn man Straftaten verhindern will.

Ich bin vor allem der Meinung, dass man bei der Beurteilung von Sachverhalten seinen eigenen Bias soweit wie möglich ausblenden sollte, auch wenns schwer fällt.

Pitter

 

[p'itti]

Ich bin vor allem der Meinung, dass man bei der Beurteilung von Sachverhalten seinen eigenen Bias soweit wie möglich ausblenden sollte, auch wenns schwer fällt.

...das setzt doch aber eine gewissse Selbstreflexion voraus. Da habe ich tatsächlich so meine Zweifel!

 

[polaris1977]

Auch wenn ich weiss, dass natürlich alle anderen die Schuld besser einschätzen können, als die am Prozess beteiligten.

Ein Mangel an Informationen zur Sache erleichtert die valide Meinungsbildung halt immer ungemein, da sind die Prozeßbeteiligten halt strukturell stark im Nachteil ...

 

[SMAF]

Typische Männerkommunikation - eine Art Hahnenkampf.

 

[[Nick]]

Ein anderes Beispiel ist Glasgow. Die schottische Stadt galt vor 2005 als gewalttätigste in Europa, dann wurden gezielt mit "Gefährergruppen" gearbeitet - sowohl von der Polizei als auch von den Sozialarbeitern - und die Straftaten gingen deutlich zurück.

Glasgow hat meines Wissens nach aber nicht das sehr strikte Waffengesetz gelockert sondern zusätzlich in das Thema Sozialarbeit und Kontrolle investiert. Das ist in Bezug auf die Zielgruppen auch durchaus sinnvoll, bringt dem Otto Normal-Messerfreund aber nichts.
Was wahrscheinlich, zumindest wenn man weitere demographische und sozio-gesellschaftliche Faktoren weitestgehend außer acht lässt, am meisten "Erfolg" bringt sind sehr restriktive Regeln kombiniert mit vielen Ressourcen, die sich um die Realisierung dieser Regeln kümmern bzw. um die Sanktionierung bei Verstoß. Dann sind wir bei den 3 Muscheln aus Demolition Man. Saulangweilig, aber funktioniert.

Ich habe die Hoffnung weitestgehend aufgegeben, dass sich im Rahmen eines politischen Diskurses tatsächlich Lösungen finden lassen, die zugleich viel Freiheit für den Einzelnen, aber angemessen Regeln zum Schutz von allen finden lassen. Dafür regieren alle, mich (uns) inbegriffen, viel zu stark emotional auf aktuelle Geschehnisse, seien es solche Gesetzesvorhaben wie das hier im Thema genannte oder eben Geschehnisse, bei denen Unbeteiligte ihr Leben gelassen haben oder zu Schaden gekommen sind.

Gruß,

Nick

 

[luftauge]

... Das andere ist, Androhung von hohen Strafen ist nach meiner bisherigen Kenntnis keine besonders wirksame Maßnahme,

Weil es bei der Androhung bleibt, die nie zu einer real spürbaren Maßnahme führen wird... Der Bundesjustizminister ging ja schon in die entgegengesetzte Richtung: er will aktuelle Straftatbestände gesetzlich bagatellisieren und daraus Ordnungswidrigkeiten machen. Ist ja alles schön und gut, dann aber an der richtigen Stelle, bzw. in den passenden Tatbeständen.

Was nutzen ständige Drohungen, wenn sie nicht auch mal konsequent umgesetzt werden? Genau so viel, wie das Papier, in das man anstatt Personal/Ausstattung investiert... Es wird nicht mehr ernst genommen sondern als hilflose Bespaßung, Beschäftigungstherapie und vor allem hohles Gerede aufgefasst, wass es letztlich ist und bleiben wird. Der NRW-Innenminister macht es genau richtig. Nur läuft seine Zeit irgendwann ab und auch dort ist man schon länger dabei, die Kompetenzen zu beschneiden, weil man seine Aktivitäten trotz besseren Wissens zunehmend diskreditiert.

Böse formuliert wird ein zunehmender Schutz von nachgewiesenen Tätern praktiziert, während auf der anderen Seite zunehmend versteckt allgemeine Kriminalisierung betrieben wird, bei der es nicht mehr darauf ankommt, ob jemand tatsächlich eine Straftat mit effektiver Aussenwirkung begangen hat, sondern ob man gesetztestextkonform durch den Alltag geht. Man muss nichtmal jemanden geschädigt haben, sondern auch die völlig introvertierte, nonkonformistische Nicht-Erfüllung des Gesetzestextes allein auf weiter Flur ist die Straftat... Hauptsache, die Kifferei wird endlich legalisiert, dann wird wieder alles gut, alles andere ist egal...

 

[luftauge]

Ich möchte dazu noch etwas ergänzen, weil ich das Stichwort "Cannabis-Legalisierung" als Randbemerkung ins Rennen gebracht habe.
Vorweg: es interessiert mich genau Null und jede(r) soll rauchen und saufen, wonach ihm/ihr ist. Meinetwegen per 150er Ofenrohr, gefüllt mit den "edelsten" und teuersten Kräutern und gern auch intravenös mit den ältesten Single-Malts, die es überhaupt gibt - gern auch beides zugleich. Interessiert mich nicht - solang die Konsumenten ihren Konsum durch korrektes Einkommen selbst finanzieren und nicht Andere oder mich dafür schädigen! Genauso gilt das auch für sonstige Dingen die Spaß machen, darunter auch Messer.

Das Thema Cannabis/Hanf ist ein Paradebeispiel für die groteske Absurdität deutscher Gesetzesiniative, -utopien und sinnlos verschwendeter Zeit und unwiederbringlicher Chancen:
Da halten sich manche Politiker für die Helden des Liberalismus und von individuellen Freiheitsrechten, indem sie sich permanent für eben diese Legalisierung des Besitzes, des limitierten Anbaus und der Erhöhung/Aufhebung der Eigenkonsumgrenzen von Cannabis auf die Schultern klopfen und kraulen sich gegenseitig. Als ob... 🤮
Der für die Allgemeinheit vielfach nützliche und förderliche Anbau von Nutzhanf dagegen wird von denselben Köpfen komplett negiert! Der existiert in deren Köpfen nichtmal ansatzweise. D.h. das Anbauverbot bleibt weiterhin bestehen. Anbau von Nutzhanf ist nach wie vor genehmigungspflichtig und wird unter erhebliche Auflagen gestellt. "Complete lost" und realitätsfern im Jahr 2023 und den aufgeploppten anderen Stolpersteinen der Gegenwart.

Bogen zurück:
Dort, wo schon im Rahmen der geltenden Gesetze aktiv umgesetzt wird, z.B. durch Reul, was offenbar auch Wirkung zeigt, wird gemoppert und versucht zu bremsen. "Kollateralschäden" sollen dabei gar nicht unterschlagen werden, aber er lässt den vollen Umfang der verfügbaren Möglichkeiten nutzen. Das ist schon deutlich mehr, als nur populistischer Aktionismus. Reul muss sich richtig dumm vorkommen, wenn er diese Pläne von BMI NF hört... Ich bin sicher kein Fan von Reul, aber er macht vor, wie es geht, ohne ständig neue sinnlose Verschärfungen zu fordern, die letztlich nur noch mehr Aufwand und Verunsicherung bedeuten.

 

[polaris1977]

Anbau von Nutzhanf ist nach wie vor genehmigungspflichtig und wird unter erhebliche Auflagen gestellt.

Schlimmer, es gibt leider auch regelmäßig Fälle, in denen genehmigte Nutzhanfplantagen von gelangweilten Polizeien/StAs kurz vor Erntereife gestürmt und zwecks Beweissicherung sichergestellt werden. Als Anfangsverdacht gilt dann immer, daß sich ja ohne Beweismitteluntersuchung nicht sicher ausschließen läßt, daß im Feld nicht doch irgendeine BTM-relevante HTSC-Konzentration aufgetreten ist. Von Anklagen oder gar Verurteilungen ist dann später nie etwas zu vernehmen, aber das hilft dem Bauern mit seinem gekeulten Acker dann auch nicht mehr, wenn das Verfahren dann irgendwann mangels Tatverdacht eingestellt wird.

 

[polaris1977]

Aktuell ohne Paywall mit diversen Reaktionen aus den Polizeigewerkschaften:
Faeser irritiert Polizeigewerkschaften mit Messerverbot in Zügen und Bussen - WELT (https://www.welt.de/politik/deutschland/article245804954/Faeser-irritiert-Polizeigewerkschaften-mit-Messerverbot-in-Zuegen-und-Bussen.html)

 

[Finnmesseruwe]

Ich habe auf diesen Vorschlag unserer Innenministerin nur gehört, nicht umsetzbar oder Populismusvowürfe. Sicherlich auch zu Recht. Was aber sehr bedenklich ist, die Einschränkung des Grundrechts spielen bei all der Kritik keine Rolle. Wenn der Vorschlag von Frau Faeser umgesetzt werden sollte, wäre dies ein weiterer Baustein zur Einschränkung der Bürger in Bezug auf Persönlichkeits-Freiheitsrecht.

 

[pitter]

Was aber sehr bedenklich ist, die Einschränkung des Grundrechts spielen bei all der Kritik keine Rolle.

Es gibt kein Grundrecht auf das Tragen eines Messers im Zug Aber ja, in der Kritik les ich auch viel darüber, was man umsetzen kann oder nicht. Und wenig, was das für eine Lösung für welches Problem genau sein soll. Ist auch besser, man spricht das nicht an, wird zu problematisch.

Wenn der Vorschlag von Frau Faeser umgesetzt werden sollte, wäre dies ein weiterer Baustein zur Einschränkung der Bürger in Bezug auf Persönlichkeits-Freiheitsrecht.

Naja. Ich sehe das nicht als Einschränkung der Bürger sondern als Einschränkung der individuellen Freiheit. Nämlich derer, die im Zug ein Messer transportieren. Die anderen betriffts nicht. So wie mich das Tempolimit nicht betrifft; das würde auch nicht meine Freiheit einschränken.

Viel bedenklicher ists, das so ein Schwachsinn immer wieder ne Welle macht und nicht einfach kommentarlos abgewatscht wird, damit man seine Zeit für wichtige Probleme und Entscheidungen investieren kann. Klima, Energie, Wohnraum, Ressourcenverbrauch, Umverteilung von Vermögen, mangelndes Vertrauen in die Demokratie, - das sind so innenpolitische Themen die anstehen. Da gibts genügend Aspekte, mit denen man sich bei Wählern unbeliebt machen kann. Dann hats auch nen Sinn.

Pitter

 

[Finnmesseruwe]

Es gibt kein Grundrecht auf das Tragen eines Messers im Zug

Ich sehe das nicht als Einschränkung der Bürger sondern als Einschränkung der individuellen Freiheit.

Das Recht auf individuelle Freiheit ist auch im Grundgesetz verankert. Jede Einschränkung ist deshalb auch eine Einschränkung des individuellen Rechts von Bürgern.

So wie mich das Tempolimit nicht betrifft; das würde auch nicht meine Freiheit einschränken.

Aber genau das ist daß Problem "Betrifft mich nicht". Mich betrifft es auch nicht wenn Motorradfahrern Strecken gesperrt werden. Oder das Rauchverbot erweitert wird. Ich versuche aber über meinen Tellerrand zu schauen und mich in die Lage der Betroffenen zu versetzen. Mich würde das Messerverbot in öffentlichen Verkehrsmitteln betreffen. Ich habe eigentlich mein Leathermann ständig bei mir.
Das perfide an der Sache ist ja, daß solche Forderungen meist nur wenig Bürger betrifft. Somit das Interesse der Mehrheit nicht gegeben ist. Es macht aber die Summe dieser kleinen Einschränkungen. Ich würde diesen Schwachsinn aber nicht einfach so abtun. Irgendetwas bleibt da immer zurück. Lass mal wieder jemanden im Zug durchdrehen und mit einem Messer auf Menschen losgehen. Dann kommt Frau Faeser wieder aus der Deckung und die Forderung ist wieder da und das dann bedeutend stärker.
Gruß Uwe

 

[pitter]

Das Recht auf individuelle Freiheit ist auch im Grundgesetz verankert. Jede Einschränkung ist deshalb auch eine Einschränkung des individuellen Rechts von Bürgern.

Äh no. Das iss halt nicht ganz so einfach, will jeder unter Freiheit was anderes versteht. Deswegen schränkt auch ein Tempolimit nicht die Freiheit der Gesellschaft ein, sondern nur die Freiheit derer, bei denen das Tempolimit was mit Freiheit zu tun hat. Wenn ich also im Zug kein Messer tragen kann, schränkt das meine individuelle Freiheit ein. Die meines Nachbarn eher nicht, der trägt nie ein Messer. Der Bürgerbegriff ist mir zu oft ein Strohmann, mit dem man sich auf die vermutete Mehrheit berufen will, die angeblich der gleichen Meinung ist, wie man selber.

Ob und inwieweit ich mich mit der Freiheit anderer solidarisiere, die mit meiner eigenen Vorstellung von Freiheit vielleicht gar nichts zu tun hat - das ist ein ein ganz anderes Thema.

Was die aktuelle Welle angeht. Ich will da gar nichts abtun. Im Grundsatz sehe ich das System dahinter genauso wie Du. Allerdings:

1. Es gibt zu viele Bürger, die erstens blöd und/oder zweitens aufs Ich zentriert sind.
2. Wenn ich gegen das WaffG aktiv werden würde, steh ich auf einmal umringt von Leuten, die ich ganz sicher nicht um mich rum haben will. Ich heiss ja nicht Söder und wundere mich. Denn da ist das Thema WaffG auch nur ein Strohmann. Ich sag ja, das Thema WaffG ist unwiederbringlich politisiert.

Und deswegen wird das nix mit sachlicher Diskussion

 

[G-H-L]

Tja, als damals der §42a WaffG eingeführt wurde hat es noch geheißen:" Niemand will den Menschen ihr Taschenmesser wegnehmen. Vielmehr sollte es den Behörden die Möglichkeit einräumen, den Jugendlichen leichter bestimmte Messer abnehmen zu können."
Mit einem Messerverbot im ÖPNV müssen dann zukünftig auch die Senioren ihr gewohnheitsmässiges Taschenmesser zu Hause lassen. Gleiches gilt dann auch für die kleinen Taschenmesserchen die sich in vielen Damenhandtaschen tummeln.
Damit dürfte dann auch die Fahrt zum Picknick oder in den Biergarten per ÖPNV für viele nicht mehr möglich sein.

Es bleibt allerdings abzuwarten, ob das Verbot überhaupt kommt und wie es ausgestaltet wird.

 

[polaris1977]

und wie es ausgestaltet wird.

Seit dem Entscheid VG/OVG Berlin gegen die mehrwöchige Allgemeinverfügung hat es in D noch keiner wieder probiert, geschweige denn einen Entwurf in den Ring geschmissen, wie eine spezielle Ermächtigungsnorm aussehen könnte ...

 

[luftauge]

Die BMI und ihr Gedanke wird u.a. auch von der GdP und selbst ihrer niedersächsischen LMI-Amtsschwester in Hannover angezweifelt. Das muss zwar nichts bedeuten, zeigt aber, das es mittlerweile auch hinter den Kulissen anscheinend nicht (mehr) so ganz rund läuft, wenn es um Zusatzaufwand geht.

- "... es fehlen konkrete Vorschläge zur Umsetzung..." (Daniela Behrens, SPD, Innenministerien Niedersachsen)
- "... wie soll es kontrolliert werden..." - (GdP) vermutlich mit Blick auf die Personaldecke, da es weniger nur um Züge, sondern eher um Busse und sonstigen ÖPNV geht, was in Länderhand ausgelagert werden soll, denn die BuPo ist wie o.g., bereits für die Bahn zuständig. Aber auch die ist auf dem Zahnfleisch unterwegs...

In einem Satz: "mehr gesetzliche Regelung bedeutet auch mehr (bessere, einfachere, unbegründetere - was auch immer) Kontrolle" - was selbstverständlich Blödsinn ist, denn es gibt seit Jahren mehr als genug Regelungen aber nicht genug Personal. Dem dann auch wieder die Hände durch andere Regelungen gebunden sind und den Aufwand jetzt schon entwertet. Ich gehe davon aus, dass man schlicht und einfach erhofft, durch noch umständlichere Regelungen einfach auf mehr Zufallstreffer setzt, die dann mächtig und wichtig in Szene gesetzt werden können. Die bekommt man dann durch immer weniger stressige Anlässe sicher und bequem in trockene Tücher.

Slapstick am Rande:
Sie, BMI NF hat heute im Fernsehen einen (gefühlt wöchentlichen) neuen Wunschtraum verkündet, während Reul wieder über einen (gefühlt wöchentlichen) Großeinsatz und Teilerfolge berichten musste...

 

[polaris1977]

Der Beschluss der IMK ist noch nicht veröffentlicht, aber gemäß Berichterstattung hat die Initiative offenbar eine Beerdigung 2. Klasse ereilt.

 

[Bernd_A]

Verkehrskontrollen

Sehe ich persönlich entspannt, ich fahre regelmäßig über die Grenze. Sporadisch kontrolliert die
Bundespolizei oder die Kollegen von "der anderen Seite". Zu Zeit des Weihnachtsmarktes muss
ich mit dem Auto jedes Mal anhalten (Kontrolle mit kleiner Inspektion des Innenraums).

Messer versteckt habe ich dabei noch nie, die Clips sieht jeder, wenn er denn möchte.

Bekannte (Staatsmacht) und ebensolche Besucher im Geschäft habe ich schon gefragt, "Was
würdest du machen, wenn du mich damit siehst...?" und irgendwas im Bereich 9cm Einhandmesser
und größer rausgefischt. Die Antwort war nach einem ersten "oh, doch so groß..." immer sinngemäß
"wenn du damit nicht fuchtelnd durch die FuZo läufst, dann würde es mich kein Stück interessieren
und ich nichts sagen. Es hängt vom Träger ab".

Nur einer, der sagte von sich aus "Pass auf, ich kenne Kollegen, die privat Messer sammeln und
daher ein Auge darauf haben".

 

[Greycap]

(Und ganz nebenbei: ca. 1,5 Mio Mitglieder des Alpenvereins bzw. Schwarzwaldvereins sowie andere wären potentielle Straftäter, wenn sie in Kombination mit wandern mit ihrem SAK Bahn oder Bus nutzen, ein häufiges Szenario.

Abu

Zumal es ja politisch gewollt ist, klimafreundlich mit Bus und Bahn zu reisen.
Ein Taschenmesser gehört einfach in den Wanderrucksack.

Es positioniert sich nicht nur die Bundesinnenministerin so. Auch NRW Innenminister Reul möchte jedes Messer aus dem öffentlichen Raum verbannen, nicht nur aus Bus und Bahn. Er sagte dazu, dass niemand außerhalb der Küche ein Messer braucht.
Sagt sich leicht mit all den Assistenten, Referenten, Praktikanten, die alles erledigen.
Ein Messer dürfe nicht selbstverständlich werden wie ein Smartphone. Wie lange trägt man ein Smartphone in der Tasche mit? Ein Messer gibt es tendenziell länger. Früher hatten sogar Schulkinder ein Messerchen dabei, um Schreibfehler mit Tinte zu korrigieren (wurde mir zumindest so erzählt). Da hat niemand auch nur ahnen können, was ein Mobiltelefon ist.

Anderes Beispiel: Frankreich ist nicht Deutschland, klar. In einer Doku über Klingen aus der Auvergne erzählte der nicht mehr ganz taufrische Messermacher, dass er in seiner Jugend sein Lagioule sogar mit ins Fußballstadion genommen hat, um in der Halbzeit Wurst zu schneiden.

Wie sich dir Zeiten ändern. Wäre heute dreifach kriminell.
1. Messer
2. Essen ins Stadion schmuggeln
3. Wurst essen und nicht vegetarisch.