"(unregistered) Trademark" - so wie bei eigentlich bei Warenmarken, bspw. "XY-Produkt™".
Danke das Du mich da persönlich ansprichst.Ach weißt Du T-Hawk, ich bin auch einfach nur mega angepi***t von der derzeitigen Entwicklung.
Absolut!
Stimmt, einem Verstoß dagegen kann aber halt nur vertragsrechtlich, also zivilrechtlich entgegnet werden, Vertragsbruch ist weder ordnungswidrig noch strafbar.
Davon würde ich abraten, weil es die im deutschen Verwaltungs/Verfassungprozessrecht nicht gibt
Auch hier übersieht der Schreiber, daß ein Verstoß gegen allgemeine Beförderungsbedingungen allenfalls zu vertragsrechtlichen Folgen führen kann, in der Praxis wohl meist lediglich einem Beförderungsausschluss.
Ich kenne nicht die AGB der vielen ÖPNV-Anbieter. Wenn dort irgendwas von verbotenen Gegenständen drinsteht, war es das mit Zivilrecht. Wird nur gegen Hausrecht verstoßen, sind wir ohne Umweg im Strafrecht.
Die sind in vielerlei Hinsicht oft sehr ähnlich, auch weil sie sich gleichen Rechtsrahmen und Rechtsprechungen entlang orientieren. Wenn da etwas von dort verbotenen Gegenständen drinsteht, sind diese Verbote zunächst einmal nur zivilrechtliche, es sei den, es wird auf allgemeine gesetzliche Verbote verwiesen wie z.B. Umgangsverbote im WaffG. Auch dann kann aber nur zivilrechtlich agiert werden, üblicherweise in Form der Aussprechung eines Beförderungsausschlusses. Falls es sich gleichzeitig noch um ordnungswidriges oder strafbares Verhalten handelte, kann natürlich eine Anzeige bei den zuständigen Behörden erstattet werden, so wie von jedem anderen auch. Aber auch nur dann. Für Hausrechtsverstöße gibt es in D keinen einschlägigen Straftatbestand, ohne strafbares Verhalten auch keine Strafbarkeit.
Hier trinken sogar regelmäßig ganze Fußball-Fangruppen entgegen der Beförderungsbedingungen des HVV exzessiv Alkoholika, aber sofern das jemanden Verantwortlichen stört haben die anscheinend keinen Bock die Hucke voll zu kriegen, falls sie dagegen vorgehen. Kritisch wird das nur hiesigen im Hbf wegen des dort seit dem 1. April geltenden allgemeinen Alkoholverbotes weil ordnungswridig. Aber selbst dort gilt dann das Opportunitätsprinzip und dieses wird in dieser Hinsicht anscheinend auch reichlichst genutzt und von jedem Einschreiten abgesehen.
Ja, aber eben auch erst ab dem widerrechtlichen Aufenthalt und eben nicht nicht vorher schon.
Ist das (waffen)rechtlicher Tatestände erfolgt oder als allgemeine Gefahrenabwehrmaßnahme im konkreten Kontext? Ich würde eher letzteres vermuten, so wie es bei versammlungsrechtlichen Vorfeldkontrollen ja auch meistens gemacht wird.
So sieht es nämlich aus. Und genau deswegen wird hauseigenes Bahn/ÖPNV-Personal niemanden auffordern, Zug oder Bahnhof zu verlassen. Bei Fußballspielen ist das mitgekauft und einkalkuliert, im Alltag wird es aus Erfahrung jederzeit befürchtet und deshalb umgeht man diesen Schritt. Sowohl Fahrkarten, als auch Messer, sonstige Gegenstände oder das Verhalten betreffend.
