Bundesratsinitiative vom 14.06.2024 zu den Themen „Messerkriminalität" und Waffenrechtsnovelle

Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Absolutes Verbot auf Messen, dann dürften nach diesen Kriterien auf der KNIFE2025 leere Tische zu bewundern sein, außer bei den Gastronomen…
Na ja, ich lese da auch: "Begründete Ausnahmen werden weiter ermöglicht, beispielsweise soweit für den Veranstaltungszweck erforderlich etwa für Gastronomie, Verkaufsstände auf Märkten oder Schausteller."
Veranstaltungszweck einer Messermesse...?
 
Da werden die Verwaltungsgerichte ja bestimmt gut zu tun kriegen, die sind ja sonst auch nicht ausgelastet ...

Interessant ist, daß in §42 geändert/ergänzt werden soll, dann bliebe die Lage bezgl. kleinem Waffenschein in angeordneten Verbotszonen so wie bisher ...
 
Zuletzt bearbeitet:
Interessant ist, daß in §42 geändert/ergänzt werden soll, dann bliebe die Lage bezgl. kleinem Waffenschein in angeordneten Verbotszonen so wie bisher ...
Das habe ich bereits vorher vermutet, dann würde auch das „berechtigte Interesse“ klar definiert bleiben. Ich hoffe weiterhin auf „vernunftbegabte Wesen“, die diese Ausnahmen auch für die anderen Verbote zulassen.

Wie ist die denn?
Unter §42 (6) im zweiten Absatz ist u.a. die waffenrechtliche Erlaubnis genannt, gilt auch für den kleinen Waffenschein.


Mal eine Empfehlung an alle Kollegen: schreibt alle freundlich den Bundesjustizminister M. Buschmann an, dass ihr davon ausgeht, dass die Auflistung des Berechtigten Interesses lt. o.g. §… für ALLE vorgesehenen Verschärfungen gelten werden. Insbes. Waffenrechtliche Erlaubnisse! Könnte auch der letzte Versuch werden, die Springmesser individuell zu retten. Jäger sind ja bereits vorgesehen….

Abu
 
Zuletzt bearbeitet:
Zum zweiten Punkt kann man sich langsam mal die "wohlfeilen" Fingerzeige auf "die Ampelkoalition - nichts ausser talentfreie Nichtskönner!" verkneifen. Die Vorgängerregierung hat lang genug viele Fehler gemacht,
Das ist hier ja ein Messer und kein Politikforum aber selbst der Kanzler sagt dazu:
"Kritik ist Teil der Demokratie. Sie ist nötig und gehört dazu. Darüber darf sich keiner beschweren. Ich tue es jedenfalls nicht."

"Talentfreie Nichtskönner"
stammt von dir und nicht von mir.

Meine Kritik bezieht sich darauf das Faeser schon seit ihren Amtsantritt am Waffengesetz sägt, nicht nur am Randthema Messer,
auch für Sportschützen und Jäger wird stetig an "Veränderungen" gebastelt und ausser der FDP werden auch alle immer fleißig zustimmen.

Dafür holst du dann zur pauschalen ellenlangen Kritik an den 4 Merkel Kabinetten aus von denen 3 mit der SPD stattgefunden haben.
Nur als Erinnerung, im Wiedervereinigten Deutschland hatten wir 9 Regierungen, an 6 davon war die SPD beteiligt, an weiteren 6 die Union, an 4 die FDP
und an 3 die Grünen.

Das Märchen von der allmächtigen Union die quasi seit Adenauer in Alleinherrschaft über Deutschland herrscht ist eben nur das.
Ein Märchen!
 
Da werden die Verwaltungsgerichte ja bestimmt gut zu tun kriegen, die sind ja sonst auch nicht ausgelastet ...

Interessant ist, daß in §42 geändert/ergänzt werden soll, dann bliebe die Lage bezgl. kleinem Waffenschein in angeordneten Verbotszonen so wie bisher ...
Vorsicht bei dieser Einschätzung bezüglich des kleinen Waffenscheins. Nicht in jeder dieser Zonen gilt das. Die Ausnahmen wie der kleine Waffenschein, können vorgesehen werden müssen aber nicht. Es kommt drauf an was genau in der jeweilig erlassenen Rechtsverordnung als Ausnahme bzw. berechtigtes Interesse steht. Hier wird’s verständlich erklärt.

 
Dafür holst du dann zur pauschalen ellenlangen Kritik an den 4 Merkel Kabinetten aus von denen 3 mit der SPD stattgefunden haben.
Nur als Erinnerung, im Wiedervereinigten Deutschland hatten wir 9 Regierungen, an 6 davon war die SPD beteiligt, an weiteren 6 die Union, an 4 die FDP
und an 3 die Grünen.

Das Märchen von der allmächtigen Union die quasi seit Adenauer in Alleinherrschaft über Deutschland herrscht ist eben nur das.
Ein Märchen!
Allmächtig sicher nicht, doch in über 2/3 der Zeit seit 1949 hat die CDU den Kanzler gestellt, die SPD entsprechend in weniger als 1/3 der Zeit.

Prozentualer Anteil an Regierungsbeteiligungen:
CDU/CSU: 68%
FDP: 66%
SPD: 46%
Grüne: 14%

Keine Alleinherrschaft, aber schon eine deutliche Tendenz

Sorry für OT, kann weg bei Bedarf
 
Der IS macht sich über die deutsche Diskussion zum Messerverbot lustig:

IS spottet über Messerverbot in Deutschland – und ruft zu Anschlägen mit Hammer auf

Will außerdem "Geburtstagstorten mit Sprengstoff präparieren" und fragt, ob die Deutschen dann die Torten verbieten oder deren Größe reduzieren wollen.

Einserseits kann einem das völlig egal sein, weil religiöser Fanatismus nichts mit Vernunft zu tun hat.

Andererseits ist es peinlich, dass selbst religiöse Fanatiker die Absurdität der Messerverbotsdebatte erkennen und darüber spotten können.

Da hilft es nur noch, dass Nancy Faeser jetzt einmal ein ernstes Wort mit dem IS spricht. :irre:
 
Zuletzt bearbeitet:
Der IS macht sich über die deutsche Diskussion zum Messerverbot lustig:

Einserseits kann einem das völlig egal sein, weil religiöser Fanatismus nichts mit Vernunft zu tun hat.

Andererseits ist es peinlich, dass selbst religiöse Fanatiker die Absurdität der Messerverbotsdebatte erkennen und darüber spotten können.

Da hilft es nur noch, dass Nancy Faeser jetzt einmal ein ernstes Wort mit dem IS spricht. :irre:


Religiöser Fanatismus gibt's da nicht wirklich (eher Pragmatismus): da bekommen viele Menschen Belohnung weitgehend vor dem Tod.

Frau Faeser kann eben das, was Sie kann.

Jetzt noch irgendwas um 2- 4 cm abkürzen und gut ists.

Alle möglichen Späßchen über diese Abkürzungen habe ich schon seit langem gelesen.

Wenns soweit ist lese ich endgültige Paragraphen um zu wissen, wie lange was sein darf und gut ists.
 
Zuletzt bearbeitet:
...Meine Kritik bezieht sich darauf das Faeser schon seit ihren Amtsantritt am Waffengesetz sägt, nicht nur am Randthema Messer,

Dafür holst du dann zur pauschalen ellenlangen Kritik an den 4 Merkel Kabinetten

Das Märchen von der allmächtigen Union die quasi seit Adenauer in Alleinherrschaft über Deutschland herrscht ist eben nur das.
Ein Märchen!
Warum nennst du Faeser dann nicht namentlich, sondern pauschal die Ampelkoalition? Das war (d)eine Steilvorlage, die ich aufgenommen habe, nun dreh den Schuh nicht um!
Sie ist in dem Fachbereich federführend, in dem ein Großteil der aktuellen Problematik zusammentrifft. Flüchtlinge/Asylanten/Migranten, Abschiebungen, Kriminalität, Terrorismus, Polizei: alles Probleme, die jetzt alle drumherum zeitgleich im Kontext aufploppen. Massiv von den Vorgängerregierungen in den vergangenen 16 Jahren verschuldet - das ist nunmal so.

Und Ja, es geht hier nur um Messer, nicht um Schusswaffen oder Politik, wie kann man nur... Hier wird so getan, auch in einem anderen, älteren Faden, also ob nur die jetzige Regierung oder Teile davon das Waffengesetz verschärft hätten. 2008 war Wolfgang Schäuble BMI - nur zur Erinnerung! Ich schrob nicht von seit 1990, sondern konkret von den letzten 16 Jahren = nach Schröder, auch wenn es nur die eine Regierungschefin war - bekanntlich neben Helmut Kohl Rekordzeit unter allen Nachkriegsregierungen seit 1949. Dass Teile der jetzigen Regierung auch schon in den Vorgängerregierungen im Kabinett waren, hatte ich bereits geschrieben. Was ist daran pauschal und ellenlang? Von 75 Jahren Bundesrepublik 46 Jahre CDU-Führung unter drei Regierungschefs! *

Zur "allmächtigen Union": in wievielen der letzten "nach Schröder" Regierungen** war die Union der große Partner, der die Richtung vorgibt? Soweit mein Gedächtnis noch in Ordnung ist, war es die Union 16 Jahre. Die FDP*** war seit 1999 sieben Jahre überhaupt nicht in Regierungen, zeitweise gar nicht im Bundestag anwesend. Ich habe weder von einer "allmächtigen Union" oder "Alleinherrschaft" geschrieben, ich kenne auch niemanden, der das so darstellt oder erzählt. Die "talentfreien Nichtskönner" sind die Umschreibung für das Gegenteil von dem, was sich offenbar manche von der Union erhoffen. Das müssen wohl ausgefuchste Genies sein... :rolleyes::

großer Edit:
* das war keine beabsichtigte Falle, ich hatte das zwischen Tür und Angel geschrieben, soviel Kopfrechnen kann ich noch.
** bevor das wieder selektiv missverstanden und sinnentstellt wird: Eine Regierung - eine Legislatur. Also vier Regierungen unter Merkel in unterschiedlicher Koalition und Personalbesetzung.
*** 2009 - 2013 Koalition mit Union, 2013-2017 nicht im Bundestag = seit 1999 bis 2017 ca. 15 Jahre unbedeutend oder abwesend
 
Zuletzt bearbeitet:
Ich bin hier Moderator im MesserForum- ich mag hier , in diesem Thread, kaum noch antworten, weil ich mich für viele Beiträge einfach fremdschäme…..
Hier scheint einigen Usern gehörig einer abzugehen sich
pauschal auszurotzen. Da kommen auf einmal User aus der Deckung, von denen man seit dem frühen Paläozoikum nichts mehr gehört hat.
Wir sind hier alle in ernsthafter Sorge um unser Hobby, unseren Sammelinhalt, aber dieses pauschale Ausrotzen über „die da oben, die einen jahrzehntelangen Plan verfolgen“ hilft hier zu 100% Niemanden.

Kalinichta Excalibur
 
..., aber dieses pauschale Ausrotzen über „die da oben, die einen jahrzehntelangen Plan verfolgen“ hilft hier zu 100% Niemanden.

Kalinichta Excalibur
Hallo,

eigentlich lese ich hier nur mit, aber jetzt möchte ich etwas fragen.
Meine Frage wäre: was willst du denn von anderen lesen?

Hier wird gesetzlich keiner etwas entscheiden, was unser Hobby angeht, das ist schonmal Fakt. Die z. T. jahrzehntelangen Messersammler und Hobbyisten werden nun für andere büßen müssen. Und was willst dagegen machen??

Es gibt keine Vernunftdebatten mehr sondern mehr "Beruhigungstabletten für das Volk"... und das neue Messerverbotsgesetzt dings bums halt eins davon!

Aber das Gute ist doch: Verbote sind nur für die verbindlich, die sich dran halten! Ich persönlich werde nach wir vor es so händeln, wie ich es seit über 40 Jahren mache, Gesetz hin, Gesetzt her! Wo kein Kläger... da kein Richter!

Gruß
Henning
 
Ich bin hier Moderator im MesserForum- ich mag hier , in diesem Thread, kaum noch antworten, weil ich mich für viele Beiträge einfach fremdschäme…..
Hier scheint einigen Usern gehörig einer abzugehen sich
pauschal auszurotzen. Da kommen auf einmal User aus der Deckung, von denen man seit dem frühen Paläozoikum nichts mehr gehört hat.
Da du mich anscheinend angesprochen hast: Mir geht sowohl in diesem Forum als auch in diesem Thread weder einer ab noch ich rotze ich mich hier aus. Nicht meine Wortwahl, nicht mein Stil. Ich bin in allen meinen Posts in diesem Forum ohne persönliche Invektiven ausgekommen.

Das Messer-Attentat von Mannheim und vor allem der islamistische Terroranschlag von Solingen haben die Debatte um die Verschärfung des Waffenrechts maßgeblich geprägt. Die Regierung bezeichnet ihr vorgestelltes Sicherheitspaket ausdrücklich als Antwort auf den islamistischen Terror und die geplanten Änderungen im Waffenrecht als Schluss daraus.

Nun hat die Terororganisation, die den Anschlag für sich reklamiert, darauf geantwortet. Medien haben das aufgegriffen, weil das keinen geringen Nachrichtenwert hat. Ich habe das hier verlinkt, wie das viele in diesem Thread mit Informationen getan haben, die sich auf die Änderung des Waffenrechts beziehen. Aufmerksam gemacht auf die Reaktion des IS haben Peter R Neuman und Aymenn Jawad Al-Tamimi gestern in ihrem Substack.

Nach Solingen: IS macht sich über Messerverbot lustig

Peter R Neumann gilt als renomierter Terrorexperte. Der Artikel, den ich verlinkt hatte, ist aus der Welt, einer überregionalen Tageszeitung. Keine dubiosen Quellen also. Und die Reaktion des IS ist bemerkenswert:

1. Der IS nimmt explizit Bezug auf die diskutierte Reduktion der Klingenlänge von 6cm und die Einschränkungen im Besitz von Messern, einem Gegenstand, der in keinem Haushalt fehle. Er macht damit indirekt klar, dass jeder einfach ein Küchenmesser nehmen kann.
2. Er kündigt spöttisch das Ausweichen auf andere Terrormittel an, die mit Sprengstoff präparierte Torte.
3. Er fragt, was wir dann tun werden: Torten verbieten oder deren Größe reduzieren?

Der Ton dieser Reaktion ist hämisch, die Argumentation dahinter aber eine klassische Technik des Disputs, die reductio ad absurdum: die Argumente des Gegners konsequent zu Ende führen, um durch das absurde Ergebnis zu zeigen, dass dessen Argumentation nicht haltbar ist.

Da ich das sowohl den IS als auch dessen hämische Reaktion für verurteilenswert halte, weil ideologisch radikalisiert, habe ich das kurz kommentiert. Ebenso habe ich bemerkt, dass ich es für peinlich halte, dass religiöse Fanatiker hier ein leichtes Spiel haben. Denn die Grundkritik ist - leider - nicht einfach abzutun: Durch das Verbieten / Einschränkungen eines Tatmittels, das ein normales Alltagswerkzeug ist, verhindert man keine Terroranschläge.

Zu Faeser habe ich mich vor diesem Hintergrund dann milde ironisch geäußert. Wenn das hier unakzeptabel ist, lösch meinen Beitrag. Das trifft mich nicht. Die berechtigte Kritik am "Sicherheitspaket" wie an Faeser, die dieses als Innenministerin maßgeblich forciert hat, schafft man damit nicht aus der Welt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ahoi Atlantik,
ich weiß nicht wie Du darauf kommst, dass ich Dich persönlich angesprochen habe?
Mein Post war eher auf eine Vielzahl unterschiedlicher Meinungen gemünzt.

Gruß Excalibur
 
Mein Post war eher auf eine Vielzahl unterschiedlicher Meinungen gemünzt.

Hmm. Ich lese hier erwartungegemäß mit. Mir gefällt nicht alles, was ich lese und ich stimme auch nicht vielem zu. Damit muss ich klarkommen. Verglichen mit dem, was ich anderswo (tm) lese, gehts hier ziemlich differenziert und gesittet zu. Und das in einem Forum, wo der überwiegende Anteil der Mitglieder eher aus dem konservativem als aus dem progressivem Lager kommt.
 
(...)

Hier wird gesetzlich keiner etwas entscheiden, was unser Hobby angeht, das ist schonmal Fakt. Die z. T. jahrzehntelangen Messersammler und Hobbyisten werden nun für andere büßen müssen. Und was willst dagegen machen??

(...)

Ich glaube, dass wir nicht büßen müssen.

Im Zug werde ich natürlich weiterhin ein Messer dabei haben, wenn ich lange mit dem Zug fahre und/oder auf dem Weg zu einer Wanderung oder Radresie bin.

Den Dipp für mein Baguette muss ich ja im Zug irgendwie schmieren können. Tomaten und Käse muss ich ja irgendwie schneiden können.

Dies sind ja Dinge, die gar nicht verbietbar sind. Oder das Essen in den Bordrestaurants, soll es zukünftig nur noch bereits kleingeschnitten serviert werden?

Von daher, solange es keine Tomatenzucht gibt, die die Tomaten bereits geschnitten wachsen lässt, wird natürlich das Mitführen von Messern im ÖPNV erlaubt bleiben, bzw. die Auslegung des Gesetztes nach Augenmaß umgesetzt.

Und es wird auch nicht dazu kommen, das die Fahrgäste gefilzt werden. Von daher würde ich echt entspannt bleiben.
 
Es hilft ja alles nichts.

Die Datenlage ist nach wie vor unscharf, zumindest nicht derart eindeutig, wie oft und wechselhaft dargestellt. Tatsächlich geht es wohl um mehrere Sachverhalte - alle im Zusammenhang mit Messerdelikten.

Klar ist, religiös veranlasste Messerattacken mit mehreren Opfern, gab es früher seltener, ebensolche Attacken mit Fahrzeugen und „Sprenggürtel“.

Schlangen mit Jugendlichen in der großen Pause bzw. nach Schulschluss vor dem Waffengeschäft, um ein Butterflymesser zu kaufen, gab es Ende der 1990er schon einmal. Live erlebt.

Sollte es also tatsächlich sein, dass sich Unter-21jährige wieder vermehrt „bewaffnen“, um entweder cool oder gewappnet zu sein, läßt sich hier gezielt eingreifen. Bei spürbaren Sanktionen und Geldstrafen für verbotenen Besitz liesse sich dies bei einem Massenphänomen vermutlich eindämmen.

Millieubedingte - und gefährdete Orte können dann auch gezielt wie häufig kontrolliert werden. Sanktionen statt Verwarnungen wirken nicht bei jedem, drücken aber die Zahlen in der Regel runter.

Attentäter lassen sich überhaupt nicht wirksam per Verbot stoppen, wer so etwas plant, findet Wege, ein Messer zu schmuggeln oder zu hinterlegen. Solche Lösungen verlangen nach einer anderen „Technik“.

Über die Klingenlänge läßt sich letztlich auch nur das allgemeine Gefährdungspotential steuern. Wer ernsthaft mit einer Tötungs- oder Verletzungsabsicht durch die Gegend läuft oder diese zur Verteidigung im Sinne hat, weiß auch mit einer 4, 6 oder 8cm Klinge, was zu tun ist - der Rest ist Drohgebahren.

Dass eine Machete, ein Schwert oder ein 25cm Küchenmesser ein anderes Potential besitzen, sollte auch jedem klar sein. Man mag bei Klingen über 10cm bereits über mehr Reichweite bzw. über Eindringtiefe zum Herzen sprechen, letztlich sind die Unterschiede, ob es 1,2 oder 3 cm weniger als 10cm sind, eher gering.

Wirklich große Klingen haben auch in meiner Welt nichts in der Innenstadt oder auf Veranstaltungen zu suchen.

Es sind in Summe eine Vielzahl von Entwicklungen, die zur aktuellen Situation geführt haben, die weder durch kurzfristige Gesetzesänderungen noch durch langfristig sinnvolle Maßnahmen zeitnah zur gewünschten Veränderung führen.

Hier gibt es vermutlich überhaupt keine kurzfristige Lösung, bestenfalls eine Verbesserung.

Obwohl, Handabhacken nach Messerattacke würde vermutlich helfen.

Aber, was schreib’ ich da schon wieder..

grüsse, pebe
 
Zuletzt bearbeitet:
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück